Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt oder diese Lücke ausfüllt.
I. Urheberrecht und Eigentumsrechte
1. CMS-Sounddesign produziert unter anderem Expansion Packs und Voices/Einzelsounds für Yamaha Keyboards verschiedener Modelle. Diese Software-Produkte sind geschützt durch nationale Urheberrechtsbestimmungen, internationale Urheberrechtsabkommen und andere Gesetze und Abkommen zum Schutze geistigen Eigentums.
Das Eigentum und die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an dem Softwareprodukt (einschließlich - aber nicht beschränkt auf - Bilder, Audio, Musik und Text, die im Softwareprodukt enthalten sind), dem Begleitmaterial und sämtlichen Kopien des Softwareproduktes liegen bei CMS-Sounddesign.
Im Software-Produkt oder dem Begleitmaterial enthaltene Kennzeichen, Handelsbezeichnungen, Produktnamen und Logos sind Marken von CMS-Sounddesign. Der Kunde darf keine Marken, Handelsbezeichnungen, Produktnamen und Logos, Urheberrechtsvermerke bzw. andere Schutzvermerke, Legenden, Symbole oder Kennzeichen in der Software entfernen oder verändern. Die in die Software integrierten Symbole dürfen nur im Rahmen der normalen, vertragsgemäßen Nutzung der Software verwendet werden. Die separate Nutzung oder Verwertung der Symbole ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Namen von CMS-Sounddesign zu verwenden.
2. Ist eine Sound-Library Bestandteil des vom Kunden erworbenen Produktes, so gelten neben der Nutzungsvereinbarung die folgenden besonderen Bedingungen (Sound Lizenzvereinbarung):
Die zur Verfügung gestellten Samples, Instrumente und Presets dürfen ohne vorherige Zustimmung von CMS-Sounddesign im Einzelfall für kommerzielle und nicht-kommerzielle Musik- und Audioproduktionen nach Maßgabe dieses Vertrages verwendet werden. Die Verwendung dieses Produktes (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Samples, Instrumente und Presets) zur Erstellung einer Sound-Library oder als Sound-Library für jede Art von Synthesizer, virtuellem Instrument, Sample-Library, sample-basiertem Produkt oder anderem Musikinstrument ist jedoch strengstens untersagt. Einzelne Samples, Sound-Sets oder Audio-Loops dürfen nicht separat (kommerziell oder anderweitig) vertrieben werden. Darüber hinaus dürfen diese Samples, Sound-Sets oder Audio-Inhalte weder ganz noch teilweise als Audio-Samples, Sound-Libraries oder Sound-Effekte neu verpackt werden.
3. Der Kunde erwirbt durch Herunterladen, Installieren, Kopieren oder Nutzung dieses Produktes keinerlei Eigentumsrechte an der Software. Er erwirbt lediglich das Recht, die Produkte im nachfolgenden Umfang zu nutzen.
4. Alle anderen Nutzungs- und Verwertungshandlungen, die dem Kunden als Lizenznehmer in dieser Endnutzer-Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich eingeräumt wurden, sind ohne schriftliche Zustimmung von CMS-Sounddesign nicht gestattet. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, das Produkt oder Teile hiervon zu kopieren oder kopieren zu lassen, aufzuschlüsseln, aufschlüsseln zu lassen, technisch zurückzuverfolgen oder die technische Rückverfolgung zu veranlassen. Ebenso darf der Kunde die Software nicht in ihre Bausteine zerlegen, in Objektcode umwandeln, entschlüsseln, nachahmen oder in anderer Weise als vertraglich vorgesehen nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, durch geeignete und zumutbare Maßnahmen sicherzustellen, dass Dritte, einschließlich seiner eigenen Mitarbeiter, die von CMS-Sounddesign erworbenen Produkte nicht unbefugt nutzen und verwerten können. Der Kunde haftet CMS-Sounddesign für alle Schäden, die in diesem Zusammenhang entstehen.
II. Lizenztypen
Die nachfolgend aufgeführten Rechte zur Nutzung der Software werden den Kunden von CMS-Sounddesign unter Lizenz vergeben, nicht verkauft.
§ 1 Kauflizenzen / Endkunden-Gebrauchslizenz
1. Der Kunde erwirbt ein einfaches Nutzungsrecht (auch Gebrauchslizenz genannt) an der bereitgestellten Software. Er darf die Software weder herstellen noch vertreiben. Die Software wird ausschließlich kopiergeschützt im .CPF-Format ausgeliefert. Für die Erstellung der Software wird eine Instrumenteninfo-Datei des Kunden-Keyboards benötigt. Die Software wird speziell für dieses Keyboard hergestellt (Einzelanfertigung). Der Kunde ist berechtigt, die Software auf dem Keyboard zu verwenden, für welches Software hergestellt wurde. Die Software kann nicht auf anderen Keyboards verwendet werden.
2. Der Kunde darf eine Kopie des Softwareproduktes zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken erstellen. Durch den Besitz, die Installation oder die Nutzung der Software erwirbt der Kunde keine Rechte am geistigen Eigentum der Software, abgesehen von den Nutzungsrechten, die ihm auf der Grundlage dieser Vereinbarung eingeräumt werden.
§ 2 Befristete oder kostenfreie Lizenzen
1. Befristet oder unentgeltlich lizenzierte Produkte von CMS-Sounddesign, die dem Kunden als solche übergeben wurden, dürfen ausschließlich zu Demonstrationszwecken, zu Tests und zu Evaluierungszwecken genutzt werden. Der Verkauf oder sonstige Vertrieb sowie die unentgeltliche Überlassung an Dritte sind nicht gestattet. Sie dürfen auch nicht als qualifizierendes Produkt für Updates oder Upgrades verwendet werden.
2. Ist der Kunde Nutzer einer zeitlich begrenzten oder kostenlosen Lizenz, so erlöschen die Rechte des Kunden an der Software, wenn der Kunde gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen verstößt. Unbeschadet sonstiger Rechte ist CMS-Sounddesign berechtigt, die Nutzungsrechte des Kunden zu widerrufen, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen die Bedingungen dieses Vertrages vorliegt. In beiden Fällen ist der Kunde verpflichtet, alle Kopien des Softwareproduktes und seiner Komponenten zu vernichten. Der Kunde wird dies schriftlich per E-Mail bestätigen.
III. Nutzungsbedingungen nach Lizenzarten
1. Der zeitliche Umfang, in dem Nutzungsrechte an der Software auf den Kunden übertragen werden, hängt davon ab, ob der Kunde eine Kauflizenz oder eine zeitlich begrenzte oder kostenlose Lizenz gewählt hat.
2. Hat der Kunde eine Kauflizenz gewählt, so erhält er ein nicht ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der von ihm abgerufenen oder ihm gelieferten Software. Hat der Kunde eine zeitlich begrenzte Lizenz oder eine unentgeltliche Lizenz gewählt, werden die Nutzungsrechte zeitlich begrenzt für die Dauer des zugrundeliegenden Vertrages eingeräumt.
IV. Updates und Upgrades
1. Für Updates oder Upgrades der Software ist eine gültige Lizenz zur Nutzung der vorherigen Version der erworbenen Software erforderlich, die auf die neueste Version aktualisiert oder upgegradet wird.
2. Die Rechte zur Nutzung von Updates oder Upgrades werden dem Kunden entsprechend der zugrundeliegenden Lizenzart eingeräumt. Wurde dem Kunden ein Update oder Upgrade zum Download zur Verfügung gestellt, so erlöschen die Nutzungsrechte für die Teile der Standardsoftware, die durch das Upgrade ersetzt werden, zum Zeitpunkt des Downloads des jeweiligen Updates oder Upgrades. Zu diesem Zeitpunkt erlischt auch das Recht des Kunden zur Weiterveräußerung der ersetzten Software.
3. Kosten von Updates
Updates sind erforderlich, wenn die Firmware des Keyboards beim Update so verändert wurde, dass die Kauflizenz nicht mehr funktionsfähig ist, oder wenn CMS-Sounddesign eine neue Version der gleichen Software zur Verfügung stellt, die Fehler korrigiert. In einem solchen Fall setzt sich der Kunde per E-Mail mit CMS-Sounddesign in Verbindung und erhält - sofern technisch möglich - eine Update-Version der Kauflizenz. Das Update der Kauflizenz ist kostenlos.
4. Kosten von Upgrades
Upgrades stellen Funktionserweiterungen der Standardsoftware dar. Sie können über den CMS-Sounddesign Webshop zu den dort angegebenen Preisen bezogen werden.
V. Supportleistungen
1. CMS-Sounddesign bietet Nutzern einer Kauf-Lizenz kostenlosen Online-Support per E-Mail (info@cms-sounddesign.de) an; Nutzer einer kostenlosen Lizenz haben keinen Anspruch auf die Supportleistungen. Der Online-Support leistet technische Hilfe bei Fragen zu den Funktionen, sowie Schwierigkeiten bei der Installation des Softwareprodukts. Der Online-Support bietet keine Beratung an. Vor Inanspruchnahme des Supports sind die von CMS-Sounddesign bereitgestellten Informationen (Anleitungen, Handbücher, FAQs, etc.) zu konsultieren.
2. CMS-Sounddesign bietet kostenlosen Online-Support für die Nutzung der aktuellen Version der im Keyboard installierten Software an. Support für ältere Versionen wird nicht mehr angeboten.
VI. Übertragung von Software an Dritte
1. Die Übertragung von zeitlich befristeten oder unentgeltlichen Lizenzen an Dritte ist nicht möglich, unabhängig von der Art und Weise.
2. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Kauflizenzen und/oder zeitlich befristeten oder unentgeltlichen Lizenzen auf Dritte ist nicht gestattet, soweit es sich um Vermietung, Verleih oder Leasing handelt. Eine Übertragung der Rechte darf auch nicht in Form einer Kommission oder einer sonstigen indirekten Übertragung erfolgen.
3. Soweit in dieser Nutzungsvereinbarung nicht anders geregelt, ist der Kunde berechtigt, die Kauflizenz an einen Dritten zu veräußern oder dauerhaft unentgeltlich zu übertragen, jedoch nur einmalig und dauerhaft an einen Endnutzer. Diese Übertragung muss alle Komponenten des Softwareprodukts, einschließlich aller Bestandteile, der Medien und der bereitgestellten Materialien (gedruckte und/oder digitale Medien), dieser Lizenz umfassen. Darüber hinaus muss der Empfänger des Softwareprodukts dieser Nutzungsvereinbarung ausdrücklich und schriftlich zustimmen, und der Kunde muss die Nutzung der Software (einschließlich des Keyboards, auf welchem die Software installiert ist) vollständig aufgeben, alle Sicherungskopien der Software löschen und die Download-Datei an den Dritten übergeben. Der Kunde bleibt sekundär haftend.
4. Ferner ist der Kunde verpflichtet, die erworbene Software bei CMS-Sounddesign zu de-registrieren. Auf entsprechende Aufforderung des Kunden - ausgehend von seiner bei CMS-Sounddesign registrierten E-Mail-Adresse - überträgt CMS-Sounddesign die Softwarelizenz an den Dritten, wobei gleichzeitig die Registrierung des Kunden für die von ihm verkaufte Software gelöscht wird.
C. CMS-Sounddesign-Gutscheine
Im Webshop können digitale Gutscheine erworben werden. Diese Gutscheine können für den Kauf von Produkten aus dem Webshop-Sortiment verwendet werden. Der Käufer eines Gutscheins erhält eine Rechnung und einen individuellen Gutscheincode per E-Mail.
Der Gutschein kann durch Weitergabe des Gutschein-Codes auf einen Dritten übertragen werden. Der Verkäufer kann an den jeweiligen Inhaber mit schuldbefreiender Wirkung auszahlen. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, Geschäftsunfähigkeit oder mangelnden Vertretungsmacht des jeweiligen Inhabers hat.
Der Gutschein kann nur im Warenkorb vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
Sollte nach Einlösung des Gutscheins noch ein Restbetrag vorhanden sein, kann dieser für weitere Einkäufe verwendet werden. Der Kunde, der den Gutschein eingelöst hat, erhält eine Mitteilung über das Restguthaben des Gutscheins. Guthaben werden weder in bar ausgezahlt noch verzinst.
Das aktuelle Gutschein-Guthaben kann auch per E-Mail unter Angabe des Gutschein-Codes abgefragt werden.
Reicht der Gutschein oder das Guthaben eines Gutscheins nicht für den gewünschten Einkauf aus, wird der Rechnungsbetrag über die beim Kauf angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen.
Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.
Die Gültigkeit der Gutscheine beträgt gesetzlich drei Jahre, gerechnet ab dem Ende des Jahres, in dem der Gutschein erworben wurde. Gutscheine sind generell vom Umtausch und/oder der Rückerstattung ausgeschlossen.
CMS-Sounddesign haftet nicht bei Verlust, Diebstahl oder Missbrauch eines Gutscheins.
D. Hinweise zum Widerrufsrecht
Die Hinweise zum Widerrufsrecht finden Sie hier.
E. Datenschutzerklärung
Unsere Erklärung zum Datenschutz finden Sie hier.
F. Bestellprozess
Im Einzelnen durchläuft der Kunde bei einer Bestellung im Webshop folgende technische Schritte:
1. Warenkorb
Das Produkt wird durch Klicken auf die Schaltfläche "IN DEN WARENKORB | ADD TO BASKET" dem Warenkorb hinzugefügt und dort gesammelt. Die im Warenkorb befindlichen Produkte kann man jederzeit anzeigen lassen, indem der Warenkorbbutton im oberen Menu der Webseite angeklickt wird. Im Warenkorb kann man die Menge der Produkte anpassen oder Produkte über die Schaltfläche "x" entfernen.
Im Feld "Möchten Sie einen Gutscheincode einlösen? | Would you like to redeem a voucher code?" können auch Gutscheincodes eingelöst werden.
Durch Anklicken des Buttons "KASSE|CHECKOUT" gelangt man zum nächsten Bestellschritt.
2. Kundendaten
Wenn Sie bereits ein Kundenkonto haben, können Sie sich direkt mit Ihrem Kundenkonto (E-Mail-Adresse und Passwort) anmelden.
Wenn Sie noch kein Kundenkonto haben, können Sie sich unter dem Reiter "Ich habe noch kein Konto | I do not have an account yet" als neuer Kunde registrieren. Dabei werden die folgenden Daten abgefragt:
Anrede | Salutation *:
Vorname, Nachname | First Name, Last Name *:
Firma | Company:
Adresse | Address *:
PLZ, Ort | Postcode, Town *:
Land | Country *:
E-Mail | Email *:
E-Mail wiederholen | Repeat Email *:
Kennwort | Password * :
Kennwort wiederholen | Repeat Password * :
Die erhobenen Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt (siehe auch den Abschnitt "E. Datenschutzerklärung"). Die Daten werden nicht für andere Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben.
Im Feld "Kundenwünsche/Bemerkungen zur Bestellung | Customer requests / comments on the order :" können Hinweise zur Bestellung abgegeben werden.
Mit einem Klick auf den Button "WEITER | CONTINUE" gelangen Sie zur nächsten Seite.
3. Lieferadresse
Hier können Sie physische Produkte an die Rechnungsadresse oder an eine abweichende Adresse liefern lassen.
Ein Klick auf den Button "WEITER | CONTINUE" führt zur Folgeseite.
4. Lieferart
Wählen Sie die gewünschte Lieferart aus dem dortigen Angebot.
Bestätigt man diese Seite mit "WEITER | CONTINUE" gelangt man zur Auswahl der Zahlungsmethode.
5. Zahlungsmethode auswählen
Die folgenden Zahlungsmethoden sind verfügbar:
- PayPal
- Vorkasse
Die gewünschte Zahlungsart kann ausgewählt werden.
Wenn Sie die Seite mit "WEITER | CONTINUE" bestätigen, gelangen Sie auf die Seite "Alles in Ordnung? | Everything all right?".
6. Bestätigen
Hier können Sie die Rechnungs- und Lieferadresse, die Versandart und Zahlungsweise, die Berücksichtigung von Gutscheincodes und die Produktbestellung überprüfen.
Das Widerrufsrecht, die Datenschutzbestimmungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bereitgestellt.
Erst nach dem Ankreuzen der Checkboxen "Ich habe Ihre AGB gelesen und stimme ihnen zu. | I have read your terms and conditions and I agree to them." und "Ich verstehe, dass mir ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht. Auf dieses Widerrufsrecht verzichte ich und bitte den Auftrag sobald als möglich auszuführen. | I understand that I have a statutory right of withdrawal. I waive this right of withdrawal and ask to execute the order as soon as possible. *" kann der "JETZT KAUFEN | BUY NOW"-Button betätigt werden.
Gegebenenfalls können zuvor unter "Weitere Angaben zur Bestellung | Further Information about the Order" Anmerkungen zur Bestellung und Lieferung gemacht werden.
Nach Bestätigung des Buttons "JETZT KAUFEN | BUY NOW" werden die verschiedenen Zahlungsarten wie folgt abgewickelt:
a. PayPal
Während des Bestellvorgangs wird der Kunde auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal zu bezahlen, muss der Kunde entweder dort registriert sein oder eine Zahlungsart (Kreditkarte oder Lastschrift) auswählen, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an CMS-Sounddesign bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach automatisch von PayPal durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde während des Bestellvorgangs.
b. Vorkasse
Hier werden die Kontoverbindungsdaten für die Zahlungsart "Vorkasse | Prepayment" angezeigt.
Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag innerhalb der nächsten Tage unter Angabe der Auftragsnummer an CMS-Sounddesign.
Während des Kaufvorgangs können über die Menüpunkte im Fortschrittsbalken "Kundendaten | Customer Data", "Lieferadresse | Delivery Address", "Lieferung | Delivery", "Zahlung | Payment" und "Bestätigen | Confim" jederzeit Eingaben geändert oder korrigiert werden.
Nach Abschluss der Bestellung wird automatisch eine Auftragsbestätigung per E-Mail verschickt.
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